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Ihre Ansprechpartnerin Urheber- & Verlagsrecht

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Pauschalverträge

Quelle: RainerSturm / pixelio.de

Die Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material wie z.B. Noten oder Liedtexten sowie die Wiedergabe von Musik ist auch für kirchliche Körperschaften nicht unentgeltlich möglich. Zur Entlastung der Kirchengemeinden und Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker hat die EKD mit einigen Verwertungsgesellschaften Pauschalverträge abgeschlossen. Diese ermöglichen, dass die Kirchengemeinden für eine Vielzahl von Veranstaltungen keine separate Vergütung an die Verwertungsgesellschaften zahlen müssen. Sie stellen jedoch keine abweichende Sonderregelung vom bestehenden Urheberrecht dar.

Die in der Praxis wichtigsten Pauschalverträge sind die folgenden:


Vertrag über das Vervielfältigen und Kopieren von Liedern für den Gemeindegesang zwischen der EKD und der VG Musikedition. (http://www.kirchenrecht-ekd.de)

Die VG Musikedition und die EKD haben einen Pauschalvertrag über das Kopieren von Noten und Liedtexten für den Gemeindegesang im Gottesdienst geschlossen.

Schutzgegenstand des Urheberrechts kann neben dem ursprünglichen Werk auch die Darstellung sein. Hat etwa ein Verlag die Noten eines alten, nicht mehr geschützten Musikstücks neu verlegt, wird diese neue Darstellung in der Regel geschützt sein, nicht aber der Inhalt. Für dieses Produkt beginnt wiederum eine Frist von 70 Jahren zu laufen, während der das Vervielfältigen der Noten und Texte nach dem Urheberrecht vergütungspflichtig ist.

Der Kreis der Berechtigten umfasst die EKD, die Gliedkirchen, ihre gliedkirchlichen und gliedkirchlich übergreifenden Institutionen und Einrichtungen, ihre Kirchengemeinden und Kirchengemeindeverbände sowie ihre Vereinigungen, ihre Institutionen und ihre Einrichtungen. Ergänzt wird dieser Kreis der vorwiegend öffentlich-rechtlichen kirchlichen Einrichtungen durch einzelne Berechtigte, die in einem Verzeichnis erfasst sind.

 

Verträge zwischen der EKD und der GEMA

Musik im Gottesdienst:
(www.kirchenrecht-ekd.de)

sowie über Konzerte und sonstige Veranstaltungen:
(www.kirchenrecht-ekd.de)

 

Die EKD hat mit der GEMA Pauschalverträge über Musik im Gottesdienst sowie über Konzerte und sonstige Veranstaltungen abgeschlossen, die eine große Zahl von Veranstaltungen abdecken, so dass die Gemeinden keine Vergütung an die GEMA zahlen müssen.

 

Diese Urhebervergütung ist an sich immer dann fällig, wenn Musik öffentlich aufgeführt bzw. wiedergegeben wird. Wiedergabe bedeutet persönliche (live) und mechanische Darbietung (CD etc.) von Musikwerken. Öffentlich ist die Wiedergabe eines Werkes, wie etwa die Aufführung eines Musikstücks, im Zweifel, wenn sie für mehrere Personen bestimmt ist und diese Personen zeitgleich erreicht werden. Haben die Personen untereinander eine persönliche Beziehung und/oder ist der Personenkreis nach außen deutlich abzugrenzen, so kann Nichtöffentlichkeit vorliegen.

Der Kreis der Berechtigten umfasst alle öffentlich-rechtlich organisierten Körperschaften der evangelischen Kirche, also die EKD, die Gliedkirchen und ihre Untergliederungen. Dazu gehören Kirchenbezirke und Kirchengemeinden, die die Hauptanwender des Pauschalvertrags sind. Ist die Kirchengemeinde Trägerin einer diakonischen Einrichtung (z.B. Altenheim, Diakoniestation oder Kindertagesstätte), fallen auch diese Einrichtungen darunter. Weiter sind berechtigt kirchliche Werke und Verbände, wenn sie kirchliche Aufgaben wahrnehmen. Diese Berechtigten müssen in einem „Verzeichnis der Begünstigten“ aufgeführt sein.

Der Vertrag sieht vor, dass die Kirche alleiniger Veranstalter sein muss. Eine gemeinsame Veranstaltung mehrerer Kirchengemeinden ist möglich, wenn alle zum Kreis der Berechtigten gehören.

 

Auf den folgenden Seiten finden Sie Details zu häufigen Anwendungsfällen.